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Vertragsrecht

Kaufverträge, Mängel, Gewährleistung, Schadensersatz, Minderung, Rücktritt vom Vertrag, Schadensersatz, Anfechtung, Werkunternehmerpfandrecht, Abnahme, Allgemeine Geschäftsbedingungen

Jeder schließt täglich eine Vielzahl von Verträgen, oft ohne es zu merken. Denn entgegen weit verbreiteter Meinung liegt ein Vertrag nicht nur dann vor, wenn man "etwas Schriftliches in der Hand" hat. Wer morgens seine Zeitung kauft, hat dafür schon mindestens drei Verträge abgeschlossen.

Dem Vertragsrecht kommt daher große Bedeutung zu, sei es, dass es sich um die gesetzlich geregelten Verträge wie Kauf, Tausch, Schenkung, Miete, Pacht, Dienst- oder Werkvertrag handelt oder um die nicht geregelten Verträge wie Franchising, Leasing, Factoring usw. Oftmals liegen auch Mischformen der eben genannten Verträge vor.

Die meisten Verträge, die abgeschlossen werden, werden ohne Probleme abgewickelt, bei einem Teil gibt es jedoch Schwierigkeiten: Die gekaufte Ware wird zu spät geliefert oder gar nicht geliefert oder sie ist fehlerhaft, in der gemieteten Wohnung funktioniert die Heizung nicht, der in die Werkstatt gebrachte Wagen ist nachher noch genauso defekt wie vorher oder der Kunde bzw. Auftraggeber zahlt das vereinbarte Entgelt nicht. In der Regel kann man sich dann mit seinem Vertragspartner einigen, manchmal allerdings auch nicht. Dann kann es sinnvoll sein, einen Anwalt aufzusuchen: Oft reicht es schon, wenn sich der Anwalt mit dem Vertragspartner in Verbindung setzt und so eine außergerichtliche Lösung herbeigeführt werden kann. Schlägt dies fehl und kommt der Anwalt zu dem Ergebnis, dass die Ansprüche berechtigt sind, hilft nur der Weg zum Gericht.

Anwaltlicher Rat kann dazu beitragen, diese Streitigkeiten zu vermeiden, wenn man den Rechtsanwalt schon vor Abschluss des Vertrages bei der Gestaltung wichtigerer bzw. schwieriger Verträge hinzuzieht.

Im Rahmen des „Werbens und Verkaufens“ spielen Allgemeine Geschäftsbedingungen eine wesentliche Rolle. Hier gibt es eine Reihe von Regelungen und Grenzbedingungen zu beachten. Fehlformulierungen können gewünschte Haftungsbeschränkungen zunichte machen und Geld kosten, wenn sie nicht die Praxisabläufe der Kundentransaktionen berücksichtigen.

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